Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endverbraucher
Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") der Österreichischen Blechwarenfabrik Pirlo Gesellschaft m.b.H. & Co. KG ("Pirlo") gelten für den Abschluss und die Abwicklung von Kaufverträgen über den Webshop von Pirlo, sofern der Kunde Verbraucher ist. Verbraucher ist, wer die Warenbestellung nicht im Rahmen seines Unternehmens tätigt.
Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar (ausgenommen "Vorauskasse"). Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Bei einer Bestellung gegen "Vorauskasse" wird die Vertragsannahme bereits beim Absenden der Bestellung durch Klicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" bestätigt.
Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.
Lieferbedingungen
Pirlo sendet die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Dabei ist Pirlo bestrebt, angegebene Lieferfristen so genau wie möglich einzuhalten. Sollte die bestellte Ware zehn Werktage nach Ablauf einer angegebenen Lieferfrist noch nicht beim Kunden eingelangt sein, kann der Kunde unter Setzung einer Nachfrist von zumindest fünf weiteren Werktagen vom Vertrag zurücktreten. Sowohl die Nachfristsetzung als auch die Rücktrittserklärung müssen schriftlich erfolgen (E-Mail genügt).
Die angegebenen Lieferfristen stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung. Kann Pirlo einen Liefertermin nicht einhalten, weil sie ihrerseits von ihren Lieferanten nicht beliefert wird, kann Pirlo vom Vertrag zurücktreten.
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Pirlo Dosenprofi GmbH
Stockach 100
A-6306 Söll
E-Mail: shop@pirlo.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können ein Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Preise und Zahlungen
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, schuldet er Pirlo Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. Pirlo kann für jede Mahnung Kosten bis zu EUR 7,-- in Rechnung stellen, wobei kostenpflichtige Mahnungen im Abstand von 14 Tagen erfolgen können.
Die Zahlungen mit Kreditkarte oder PayPal erfolgen mit Abschluss der Bestellung.
Gewährleistung und Schadenersatz
Sollte die gelieferte Ware mangelhaft sein, tauscht Pirlo diese gegen mangelfreie Stücke aus. Eine rasche Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen ist sichergestellt, wenn der Kunde für die Meldung von Mängeln das sog. Service Center (nach erfolgtem Login im Kundenmenü) des Webshops benutzt. Bei Mängelmeldung über das Service-Center wird die beanstandete Ware beim Kunden abgeholt. Meldet der Kunde Mängel nicht über das Service-Center, muss er Pirlo auf sonstige Weise schriftlich über die Mangelhaftigkeit der Ware informieren und die Ware selbst an Pirlo zurücksenden. In beiden Fällen trägt Pirlo die Kosten der Rücksendung, sofern der Kunde die Ware zu Recht als mangelhaft beanstandet hat.
Kommt Pirlo ihrer Austauschpflicht nicht binnen 20 Werktagen nach oder ist dem Kunden der Austausch der Ware nicht zumutbar, kann der Kunde Kaufpreisminderung verlangen. Ist die Ware unbrauchbar, kann der Kunde unter den genannten Voraussetzungen auch vom Vertrag zurücktreten. Die Frist für die Erfüllung der Austauschpflicht beginnt, sobald die Mängelmeldung über das Service-Center bei Pirlo einlangt. Benützt der Kunde das Service-Center nicht, beginnt die Frist mit Einlangen der Ware bei Pirlo. Verzögerungen, die auf das Verhalten des Kunden zurückzuführen sind, verlängern die Frist.
Pirlo haftet dem Kunden nur für zumindest grob fahrlässig verursachte Schäden. Personenschäden sind von dieser Haftungsbeschränkung ausgenommen.
Datenschutz
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern - auch wenn der Besuch ggf. über Newsletterlinks erfolgt - lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B.
- den Namen Ihres Internet Service Providers
- die Seite, von der aus Sie uns besuchen
- den Namen der angeforderten Datei
Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Wir erheben, speichern und verarbeiten Ihre Daten für die Bestellabwicklung Ihres Kaufs und eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung sowie für Werbezwecke. Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung zum Newsletter freiwillig mitteilen.
Widerspruchsrecht zur Datenverwendung für Zwecke der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung
Selbstverständlich können Sie jederzeit einer weiteren Verwendung Ihrer Daten zu Werbe- und Marketingzwecken – auch soweit diese rechtlich ohne Ihre Einwilligung zulässig ist (z.B. Postwerbung) – durch eine einfache Mitteilung an uns widersprechen, ohne dass Ihnen hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Diesem Hinweis kommt keine Funktion als Einwilligung Ihrerseits in eine Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke zu.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrags eingesetzte Dienstleister (Transporteur, Logistiker, Banken).
Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskünfte über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten und der wesentlichen Gründe einer bonitätsbezogenen ungünstigen Entscheidung, die Mitteilung von hierzu erhobener bzw. gespeicherten Wahrscheinlichkeitswerte, ihrem Zustandekommen sowie der hierzu genutzten Datenarten.
E-Mail-Werbung (mit Newsletteranmeldung)
Wenn Sie sich gesondert zum Newsletter angemeldet haben, wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich, ohne dass Ihnen hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
Verwendung von Cookies
Auf unserer Webseite setzen wir sog. Cookies ein. Cookies sind kleine Dateien, die auf Ihrem Datenträger gespeichert werden und die bestimmte Einstellungen und Daten zum Austausch mit unserem System über Ihren Browser speichern. Diese Speicherung hilft uns, die Webseite für Sie entsprechend zu gestalten und erleichtert Ihnen die Nutzung, indem beispielsweise bestimmte Eingaben von Ihnen so gespeichert werden, dass Sie sie nicht ständig wiederholen müssen. Ihr Browser erlaubt Ihnen einschränkende Einstellungen zur Nutzung von Cookies, wobei diese dazu führen können, dass unser Angebot für Sie nicht mehr bzw. eingeschränkt funktioniert. Cookies können dort auch gelöscht werden.
Sitzungs-Cookies
Die Sitzungscookies (auch Sessioncookies genannt) werden nach dem Schließen Ihres Browsers wieder gelöscht.
Langzeit-Cookies
Es werden bei uns Cookies eingesetzt, die auf der Festplatte bei Ihnen verbleiben. Die Verfallszeit ist für Ihre Bequemlichkeit auf ein Datum in der Zukunft eingestellt. Bei einem weiteren Besuch wird dann automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen Sie bevorzugen. (sog. Langzeit-Cookies).
Datensicherheit
Ihre Zahlungsdaten werden im Bestellprozess verschlüsselt über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.
Datenschutzbeauftragter (Ansprechpartner für Datenschutz)
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:
Bonitätsprüfung und Scoring
Sofern wir in Vorleistung treten, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei Creditreform, Maria-Theresien-Str. 34, 6020 Innsbruck ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an die Creditreform und verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die einzuräumende Zahlungsoption.
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Sie können dieser Prüfung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widersprechen. Dies kann zu Folge haben, dass wir Ihnen bestimmte Zahlungsoptionen nicht mehr anbieten können.
Webanalyse mit Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: Browser-Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics
Widerruf von Einwilligungen
Die nachstehende/n Einwilligung/en; Ihre Einwilligung/en haben Sie ggf. ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.
Erlaubnis zur E-Mail-Werbung
Ich möchte regelmäßig interessante Angebote per E-Mail erhalten. Meine E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Speicherung und Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
Social Media Dienste
Facebook Social Plugins
Diese Website verwendet sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zusatz "Soziales Plug-in von Facebook" gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: Facebook Plugins .
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir"-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.
Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs-, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Website im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (Datenrichtlinie Facebook).
Speicherung Vertragstext
Wir speichern Ihren Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.
Sonstiges
Sind einzelne Bestimmungen des Kaufvertrags oder dieser AGB's unwirksam, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Vertrags- und AGB-Regelungen.
Für die Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und Pirlo gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen sowie unter Ausschluss des Uncitral-Kaufrechts.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Österreichischen Blechwarenfabrik Pirlo Gesellschaft m.b.H. & Co. KG ("Pirlo") gelten für den Abschluss und die Abwicklung von Kaufverträgen über den Webshop von Pirlo, sofern der Kunde Unternehmer ist. Unternehmer ist, wer die Warenbestellung im Rahmen seines Unternehmens tätigt. Alle Geschäfte werden nur auf Grund der nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen abgeschlossen. Einkaufsbedingungen des Bestellers sind unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen oder wenn sie mit dem Inhalt nachstehender Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht im Widerspruch stehen.
Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Verträge und Zusatzvereinbarungen, auch mit unseren Vertretern, bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Auch wenn ein Abschluss schon schriftlich bestätigt ist, sind wir erst mit Erhalt aller Auskünfte und Unterlagen gebunden, die wir für die Erfüllung des Geschäfts benötigen.
Eine mit uns konzernmäßig verbundene Gesellschaft kann an unserer Stelle in einen abgeschlossenen Vertrag eintreten, ohne dass dafür die Zustimmung des Bestellers erforderlich ist. Mit Verständigung des Bestellers vom Vertragseintritt wird die verbundene Gesellschaft alleiniger Vertragspartner des Bestellers mit allen Rechten und Pflichten. Bei Online Bestellungen über unseren Webshop erhält der Kunde unmittelbar nach Versand einer Bestellung eine Bestätigung darüber, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist. Diese Zugangsbestätigung ist keine Auftragsbestätigung; wir versenden Auftragsbestätigungen bei Online-Bestellungen mit gesondertem E-Mail.
Preise und Zahlungsbedingungen
Angebote sind freibleibend. Die angegebenen Preise verstehen sich netto und im Zweifel ab Werk. Sie sind auf Grund der gegenwärtigen Kostenlage erstellt. Sollten sich die Produktions- und Lieferkosten (vor allem Kosten für Personal, Rohstoffe und Energie) aus Gründen erhöhen, auf die wir keinen Einfluss haben, sind wir zu einer entsprechenden Preiskorrektur berechtigt. Dem Besteller steht in diesem Fall kein Rücktrittsrecht zu.
Bei einem Kaufpreis in fremder Währung trägt der Besteller das Risiko einer Verschlechterung des Umtauschverhältnisses gegenüber dem Euro für den Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Eingang der Zahlung. Gerät der Besteller mit einer Fremdwährungsschuld in Verzug, können wir wahlweise auch Zahlung in Euro verlangen; dabei sind wir berechtigt, zwischen dem Deviseneinkaufskurs des Fälligkeitstages und dem Deviseneinkaufskurs des Zahltages zu wählen.
Rechnungen sind gemäß den vereinbarten Zahlungskonditionen zu bezahlen. Wechsel werden nur bei ausdrücklicher Vereinbarung und nur zahlungshalber, nicht jedoch an Zahlungs statt angenommen. Unsere Vertreter sind nicht berechtigt, Zahlungen entgegenzunehmen. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, schuldet er uns Verzugszinsen im gesetzlichen Ausmaß, mindestens aber in Höhe von 12% per annum. Der Besteller ist außerdem verpflichtet, pro Mahnung Mahnspesen in Höhe von EUR 10,-- zu bezahlen und die tarifmäßigen Kosten einer anwaltlichen Mahnung zu ersetzen. Zahlungen wirken nur dann schuldbefreiend, wenn sie auf ein in der jeweiligen Rechnung angegebenes Konto erfolgen.
Bei Verzug oder Teilverzug mit einer Zahlung werden alle Forderungen aus allen Geschäften mit dem Besteller ohne Rücksicht auf vereinbarte Zahlungsbedingungen sofort fällig. Wir sind außerdem wahlweise berechtigt, von abgeschlossenen Verträgen ganz oder teilweise zurückzutreten. Umstände, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers beeinträchtigen und uns erst nach Vertragsabschluss bekannt werden, berechtigen uns zur Zurückbehaltung aller Waren, die wir dem Besteller schulden und zur Fälligstellung aller Forderungen gegenüber dem Besteller; wahlweise können wir von bereits abgeschlossenen Verträgen zurücktreten.
Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenforderungen zurückzubehalten oder mit Gegenforderungen aufzurechnen. Dies gilt nicht für Gegenforderungen, die wir anerkannt haben, die rechtskräftig festgestellt sind oder die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Lieferungen
Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Bestellers, auch wenn die Preisvereinbarung frei Bestimmungsort gilt. Eine Transportversicherung wird nur über schriftliche Weisung des Bestellers und auf dessen Kosten abgeschlossen. Bei Preisvereinbarungen frei Bestimmungsort steht uns die Wahl des Transportmittels zu. Mehrkosten für eine andere vom Besteller gewählte Beförderungsart gehen zu dessen Lasten. Bei Bestellungen über unseren Webshop ist die Ware durch die Transportversicherung des beauftragten Logistikdienstleisters transportversichert.
Lieferfristen beginnen mit unserer Bestellungsannahme, jedoch nicht vor Einlangen aller vom Besteller beizustellender Unterlagen und Informationen sowie Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Die Fristen verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Besteller mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Geschäft in Verzug ist.
Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Erfüllung oder Nichterfüllung sind bei bloßer Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Mängel der Ware
Mängel der gelieferten Ware müssen bei sonstigem Verlust aller Gewährleistungsansprüche binnen 5 Werktagen ab Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden. Bei verdeckten Mängeln muss die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung erfolgen. Mit der Verarbeitung gilt die Ware jedenfalls als mängelfrei übernommen. Wir sind berechtigt, die behaupteten Mängel der Ware zu prüfen. Zu diesem Zweck hat der Besteller die beanstandete Ware für uns bereitzuhalten oder auf unseren Wunsch an uns zu übersenden. Stellt sich heraus, dass der behauptete Mangel nicht vorliegt oder keine Gewährleistungsansprüche auslöst, trägt der Besteller die Kosten der Mängelprüfung.
Hat der Kunde die Ware online im Webshop bestellt, muss die Mängelrüge bei sonstigem Verlust von Gewährleistungsansprüchen fristgerecht online über das sogenannte Service Center (nach erfolgtem Login im Kundenmenü) erfolgen. Die beanstandete Ware wird in diesem Fall ohne weiteres Zutun des Bestellers abgeholt und an uns zurückgestellt. Ergibt unsere Mängelprüfung, dass die beanstandete Ware mangelfrei ist, trägt der Besteller die Transportkosten. Ansonsten bleiben die Regelungen in Punkt 4.1 unberührt.
Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, wenn der Ausschuss 1 % der gesamten Auftragsmenge nicht übersteigt. Bei Qualitätsmängeln können wir zwischen Verbesserung, Austausch der Ware und Gewährung einer angemessenen Preisminderung wählen. Wählen wir Nachbesserung oder Austausch der Ware und kommen wir dieser Pflicht nicht innerhalb angemessener Frist nach, kann der Besteller Preisminderung verlangen. Gewähren wir einen Preisnachlass, sind wir berechtigt, die mangelhafte Ware Zug um Zug herauszuverlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche aus mangelhafter Lieferung, insbesondere Ersatzansprüche für fahrlässig verursachte Schäden, sind ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Sie verlängert sich nicht, wenn der Besteller einem Konsumenten wegen Mängeln der Ware Gewähr leistet oder regresspflichtig wird, weil einer seiner Nachmänner einem Konsumenten Gewähr geleistet hat.
Schadenersatz
Wir haften nicht für fahrlässig verursachte Schäden des Bestellers.
Eigentumsvorbehalt und Sicherungsabtretung
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Bei Verarbeitung der Ware, insbesondere Befüllung gelieferter Behälter entsteht an der verarbeiteten Ware Miteigentum im Verhältnis des Wertes der Ware zum Arbeitsaufwand und übrigen Materialeinsatz.
Solange der Käufer uns gegenüber mit keiner Zahlung in Verzug ist, kann er die Ware in seinem ordentlichen Geschäftsbetrieb veräußern. Er tritt uns die Forderung (bei Verarbeitung der Ware: die anteilige Forderung) aus der Weiterveräußerung der Ware zur Sicherung ab. Über Aufforderung ist er verpflichtet, die Sicherungsabtretung in seinen Büchern zu vermerken und uns über Aufforderung, Namen und Anschrift des Drittschuldners bekannt zu geben.
Produktionsbehelfe, Muster und Verpackungen
Skizzen, Entwürfe, Lithographien, Prägestempel und Werkzeuge werden nur anteilig verrechnet und bleiben auch bei Bezahlung der Kosten unser Eigentum. Sie werden für Nachbestellungen 3 Jahre aufbewahrt. Für Verletzungen von Schutz- und Urheberrechten sowie für Wettbewerbsverletzungen haftet der Besteller.
Vorgeschriebene Gewichte, Stärken und Maße halten wir soweit wie möglich ein; für geringfügige Abweichungen übernehmen wir jedoch keine Gewähr. Für die Einhaltung von Farbtönen können wir aus technischen Gründen keine Gewähr übernehmen. Versandkosten für Produktionsbehelfe trägt der Besteller.
Paletten, Gitterboxen und Gitterboxaufsatzrahmen sowie Leihkartonagen verbleiben in unserem Eigentum und sind uns innerhalb von 8 Wochen ab Rechnungsdatum in wiederverwendbarem Zustand frachtfrei zurückzusenden, andernfalls werden diese Verpackungsmaterialien zu Selbstkosten in Rechnung gestellt. Einwegkartons werden nicht zurückgenommen. Paletten und Kartonagen welche im Zuge einer Bestellung aus unserem Webshop geliefert werden sind Eigentum des Bestellers und sind somit nicht an Pirlo zurückzusenden.
Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand, Ungültigkeit einzelner Bestimmungen
Das Vertragsverhältnis unterliegt österreichischem Recht mit Ausnahme des Uncitral-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Kufstein.
Bei Ungültigkeit einer Bestimmung in diesen Vertrags- und Lieferbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen aufrecht. Die ungültige Bestimmung ist durch eine zulässige Regel zu ersetzen, die der ungültigen Bestimmung inhaltlich möglichst weitgehend entspricht.
Verzögert sich die Lieferung der Ware ohne unser Verschulden, lagert sie auf Gefahr des Bestellers. Sind wir an der Erfüllung unserer Lieferpflichten durch Ereignisse gehindert, auf die wir keinen Einfluss haben, sind wir für die Dauer dieser Ereignisse und ihrer unmittelbaren Folgen von diesen Lieferverpflichtungen befreit, ohne dass der Besteller Schadenersatzansprüche hat. Derartige Ereignisse sind z.B. Rohmaterial-, Arbeitskräfte-, Strom-, Brennstoffmangel, Verkehrs- oder Betriebsstörungen und ähnliche Vorkommnisse bei uns und unseren Sublieferanten sowie alle Fälle höherer Gewalt.
Alle Waren, auch solche zur Lieferung auf Abruf, müssen innerhalb von 6 Monaten ab Bestellungsannahme abgenommen sein. Nach Ablauf dieser Frist sind wir berechtigt, dem Besteller die Lagerkosten in Rechnung zu stellen oder die Ware anzuliefern; in beiden Fällen sind wir berechtigt, den Kaufpreis fällig zu stellen.
Teillieferungen sind zulässig. Wir behalten uns Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% vor.